Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Frühlingsaktion des Justizvollzuges am 13.05.2026
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2026, findet in der Zeit von 9:30 bis 13:30 Uhr in der Rotunde des Regierungsviertels am Steiger in Erfurt die 16. Frühlingsaktion des vollzuglichen Arbeits- und Bildungswesens statt. zur Detailseite
Thüringen erfolgreich bei der Integrationsministerkonferenz 2026
21/2026ERFURT/ESSEN. Im Rahmen der diesjährigen Integrationsministerkonferenz (IntMK) macht sich Thüringens Integrationsministerin Beate Meißner für eine verlässliche Unterstützung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter stark. Gemeinsam mit weiteren Bundesländern bringt Thüringen federführend zwei zentrale Initiativen auf den Weg, die traumatisierte Menschen stabilisieren und neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen den Weg in unsere Gesellschaft ebnen sollen. zur Detailseite
Bundesratsinitiative für neuen Straftatbestand zum Schutz von Mietern vor Versorgungssperren
20/2026Die Thüringer Justizministerin Beate Meißner plant die Einbringung eines Entschließungsantrags im Bundesrat, die den Schutz von Mietern vor existenzbedrohenden Versorgungssperren verbessern soll. zur Detailseite
Sammelabschiebung erfolgreich durchgeführt
19/2026Unter Federführung des Freistaats Thüringen ist am heutigen Tage eine Sammelabschiebungsmaßnahme in die Zielstaaten Serbien und Nordmazedonien erfolgreich durchgeführt worden. zur Detailseite
Rekordförderung für Verbraucherschutz
18/2026Der Freistaat Thüringen stärkt den Verbraucherschutz im Land deutlich: Verbraucherschutzministerin Beate Meißner hat die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale Thüringen e. V. (VZTH) erneut erhöht. zur Detailseite
Arbeitsaufnahme ausländischer Beschäftigter nach Ausbildung beschleunigen
17/2026Der Freistaat Thüringen beschleunigt die Arbeitsaufnahme ausländischer Beschäftigter nach Ausbildung oder Studium. Mit einem neuen Verfahrenshinweis an die Ausländerbehörden sorgt das Migrationsministerium dafür, dass der Übergang internationaler Auszubildender und Studierender ins Berufsleben künftig leichter erfolgt. zur Detailseite
Reform der Gefangenenvergütung in Thüringer Gefängnissen: Deutliche Erhöhung
16/2026Das Thüringer Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Reform der Gefangenenvergütung sowie zur Anpassung weiterer Vorschriften im Justizvollzug beschlossen. Im Zentrum steht eine durch das Bundesverfassungsgericht geforderte deutliche Anhebung der Vergütung für in den Justizvollzugsanstalten beschäftigte Gefangene sowie eine klarere Systematisierung der der Resozialisierung dienenden Behandlungsformen. zur Detailseite
Haftbefehl binnen Stunden – Rechtsstaat reagiert konsequent auf Gewalttat in Sonneberg
15/2026Gegen einen 33-jährigen afghanischen Beschuldigten hat das zuständige Amtsgericht am heutigen Tage die Untersuchungshaft angeordnet. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, in der Fußgängerzone in Sonneberg die Schaufensterscheibe eines Drogeriemarktes mit einer Eisenstange eingeschlagen und mit diesem Tatwerkzeug sodann vier Polizeibeamte angegriffen zu haben, nachdem er von den Beamten auf sein Tun angesprochen worden war. zur Detailseite
Mutmaßlicher Suizid in der JVA Tonna
14/2026In der Justizvollzugsanstalt Tonna ist ein Gefangener in seinem Haftraum tot aufgefunden worden. zur Detailseite
Termine
- Donnerstag, 30. April
Lottomittelübergabe in Herbsleben
Ministerin Beate Meißner überreicht einen Lottomittelbescheid an die Zukunftsstiftung Herbsleben. Mit dem Zuschuss wird die Ausstattung der Bibliothek der Gemeinde Herbsleben finanziell unterstützt.
Beginn: Uhr
Ort: Mehrgenerationenhaus Herbsleben, Am Dorfgraben 1, Herbsleben
Lottomittelübergabe in Eisenach
Ministerin Beate Meißner überreicht einen Lottomittelbescheid an den DRK, Kreisverband Eisenach e. V. Mit dem Zuschuss wird die Anschaffung von Einsatzkleidung für den DRK Ortsverband Scherbda sowie von Klei-dung für das JRK Scherbda finanziell unterstützt.
Beginn: Uhr
Ort: DRK Eisenach, Rot-Kreuz-Weg 2, 99817 Eisenach
Härtefallkommission
Staatssekretär Christian Klein leitet die Sitzung der Thüringer Härtefallkommission.
Beginn: Uhr
Ort: Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz, Werner-Seelenbinder-Str. 5, 99096 Erfurt
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